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Datenschutz

Oberlandesgericht Köln: Meta darf Daten aus öffentlich gestellten Nutzerprofilen für KI-Training verwenden
Oberlandesgericht Köln: Meta darf Daten aus öffentlich gestellten Nutzerprofilen für KI-Training verwenden 150 150 Heinrich Partner

Das Oberlandesgericht Köln (OLG Köln) hat am 23.05.2025 in einem Eilverfahren einen Antrag der Verbraucherzentrale NRW e.V. gegen den Mutterkonzern von „Facebook“ und „Instagram“ abgelehnt, mit dem eine Verarbeitung öffentlich…

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Neues Datenschutzabkommen zwischen EU und USA ist in Kraft
Neues Datenschutzabkommen zwischen EU und USA ist in Kraft 150 150 Heinrich Partner

Die EU-Kommission hat am 10.07.2023 ihren Angemessenheitsbeschluss für den Datenschutzrahmen EU-USA angenommen. Danach gewährleisten die USA in den Augen der EU-Kommission ein angemessenes Schutzniveau für personenbezogene Daten. Der Beschluss betrifft…

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Landgericht Köln: Interessantes Urteil zu den Themenkomplexen: Übermittlung von Daten an die Schufa / Gestaltung von Cookie-Bannern und „Nudging“ / Datenübermittlung in die USA an Google Ad Services
Landgericht Köln: Interessantes Urteil zu den Themenkomplexen: Übermittlung von Daten an die Schufa / Gestaltung von Cookie-Bannern und „Nudging“ / Datenübermittlung in die USA an Google Ad Services 150 150 Heinrich Partner

In einem Anfang Mai 2023 verkündeten Urteil hat das Landgericht Köln zu gleich mehreren für die Gestaltung von Websites relevanten datenschutzrechtlichen Themen Stellung genommen. Erstens zur Zulässigkeit der Übermittlung von…

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Datenschutzkonferenz: Gastzugang im eCommerce erforderlich
Datenschutzkonferenz: Gastzugang im eCommerce erforderlich 150 150 Heinrich Partner

Anfang der Woche hat die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) Hinweise zum datenschutzkonformen Betrieb von Online Shops veröffentlicht. Da Shop-Betreiber nicht grundsätzlich davon ausgehen könnten,…

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