Mit Urteil vom 11.11.2025 hat das Landgericht München einer Klage der GEMA gegen zwei Unternehmen der Unternehmensgruppe OpenAI im Wesentlichen stattgegeben und die Beklagten wegen der unberechtigten Nutzung von urheberrechtlich…
weiterlesenWir hatten in den vergangenen Jahren mehrfach darüber berichtet, dass im Bereich des Schutzes von Werken der angewandten Kunst vieles in Bewegung geraten war und mehrere Gerichte Produkten wie etwa…
weiterlesenEnde vergangener Woche hat das Landgericht Hamburg (LG Hamburg) das bundesweit erste Urteil zur Nutzung von Bildern durch einen KI-Anbieter veröffentlicht. In dem Urteil hat das LG Hamburg die Nutzung…
weiterlesenIn einem Beschluss vom 11.06.2024 hat der für den Bereich des Patentrechts zuständige X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) klargestellt, dass Künstliche Intelligenz (KI) kein Erfinder sein kann und Erfindungen immer…
weiterlesenDer urheberrechtliche Schutz von Werken der angewandten Kunst ist nach den Entscheidungen des Bundesgerichtshofs (BGH) „Geburtstagszug“ und des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) „Cofemel“ und „Brompton“ in Bewegung geraten. Zum einen geht…
weiterlesenMit einem Urteil von Ende Februar 2022 hat der Bundesgerichtshof über die Frage entschieden, unter welchen Voraussetzungen für eine Show, in der die Lieder der bekannten Sängerin Tina Turner nachgesungen…
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