• Telefon: +49 69 94515630-0

Urheberrecht

Landgericht München: GEMA gegen OpenAI: Wegweisendes Urteil zur Nutzung urheberrechtlich geschützter Inhalte zum Training von KI-Sprachmodellen

Landgericht München: GEMA gegen OpenAI: Wegweisendes Urteil zur Nutzung urheberrechtlich geschützter Inhalte zum Training von KI-Sprachmodellen 150 150 Heinrich Partner

Mit Urteil vom 11.11.2025 hat das Landgericht München einer Klage der GEMA gegen zwei Unternehmen der Unternehmensgruppe OpenAI im Wesentlichen stattgegeben und die Beklagten wegen der unberechtigten Nutzung von urheberrechtlich…

weiterlesen

Bundesgerichtshof: Birkenstock-Sandalen sind keine Kunst

Bundesgerichtshof: Birkenstock-Sandalen sind keine Kunst 150 150 Heinrich Partner

Wir hatten in den vergangenen Jahren mehrfach darüber berichtet, dass im Bereich des Schutzes von Werken der angewandten Kunst vieles in Bewegung geraten war und mehrere Gerichte Produkten wie etwa…

weiterlesen

Landgericht Hamburg: Nutzung von Bildern mit Hilfe von KI durch gemeinnützigen Verein LAION urheberrechtlich zulässig

Landgericht Hamburg: Nutzung von Bildern mit Hilfe von KI durch gemeinnützigen Verein LAION urheberrechtlich zulässig 150 150 Heinrich Partner

Ende vergangener Woche hat das Landgericht Hamburg (LG Hamburg) das bundesweit erste Urteil zur Nutzung von Bildern durch einen KI-Anbieter veröffentlicht. In dem Urteil hat das LG Hamburg die Nutzung…

weiterlesen

Bundesgerichtshof: Künstliche Intelligenz kann kein Erfinder sein

Bundesgerichtshof: Künstliche Intelligenz kann kein Erfinder sein 150 150 Heinrich Partner

In einem Beschluss vom 11.06.2024 hat der für den Bereich des Patentrechts zuständige X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) klargestellt, dass Künstliche Intelligenz (KI) kein Erfinder sein kann und Erfindungen immer…

weiterlesen

Was ist Kunst? Urteile zum urheberrechtlichen Schutz von Sandalen und Möbelbausystemen

Was ist Kunst? Urteile zum urheberrechtlichen Schutz von Sandalen und Möbelbausystemen 150 150 Heinrich Partner

Der urheberrechtliche Schutz von Werken der angewandten Kunst ist nach den Entscheidungen des Bundesgerichtshofs (BGH) „Geburtstagszug“ und des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) „Cofemel“ und „Brompton“ in Bewegung geraten. Zum einen geht…

weiterlesen

BGH „Tina Turner“: Die Werbung für eine „Tribute-Show“ darf nicht den unzutreffenden Eindruck erwecken, dass das prominente Original die Show unterstützt oder sogar an ihr mitwirkt

BGH „Tina Turner“: Die Werbung für eine „Tribute-Show“ darf nicht den unzutreffenden Eindruck erwecken, dass das prominente Original die Show unterstützt oder sogar an ihr mitwirkt 150 150 Heinrich Partner

Mit einem Urteil von Ende Februar 2022 hat der Bundesgerichtshof über die Frage entschieden, unter welchen Voraussetzungen für eine Show, in der die Lieder der bekannten Sängerin Tina Turner nachgesungen…

weiterlesen