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Designrecht

Gericht der Europäischen Union: Puma verliert Rechtsstreit um ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster für Sneaker wegen verfrühtem Instagram Posts von Rihanna

Gericht der Europäischen Union: Puma verliert Rechtsstreit um ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster für Sneaker wegen verfrühtem Instagram Posts von Rihanna 150 150 Heinrich Partner

Das Gericht der Europäischen Union hat aktuell ein altes, aber immer wieder auftretendes Risiko im Bereich der Gemeinschaftsgeschmacksmuster und Designs verdeutlicht: Die Vernichtung eines eingetragenen Schutzrechts wegen verfrühter Veröffentlichungen.  …

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Was ist Kunst? Urteile zum urheberrechtlichen Schutz von Sandalen und Möbelbausystemen

Was ist Kunst? Urteile zum urheberrechtlichen Schutz von Sandalen und Möbelbausystemen 150 150 Heinrich Partner

Der urheberrechtliche Schutz von Werken der angewandten Kunst ist nach den Entscheidungen des Bundesgerichtshofs (BGH) „Geburtstagszug“ und des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) „Cofemel“ und „Brompton“ in Bewegung geraten. Zum einen geht…

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