• Telefon: +49 69 94515630-0

Online Marketing

BGH: Die Benutzung einer Domain kann markenrechtlichen Kennzeichenschutz begründen

BGH: Die Benutzung einer Domain kann markenrechtlichen Kennzeichenschutz begründen 150 150 Heinrich Partner

In einem Beschluss vom Juni dieses Jahres hat der BGH zu Recht klargestllt, dass die Benutzung eines Namens als Domain-Name markenrechtlichen Kennzeichenschutz begründen kann, wenn der Verkehr darin einen Hinweis…

weiterlesen

Kündigungsbutton bei Online-Vertragsabschlüssen seit dem 01.07.2022 Pflicht

Kündigungsbutton bei Online-Vertragsabschlüssen seit dem 01.07.2022 Pflicht 150 150 Heinrich Partner

Seit dem 01.07.2022 sieht das Bürgerliche Gesetzbuch mit § 312k eine neue Regelung zur Kündigung von Verbraucherverträgen im elektronischen Geschäftsverkehr vor. In diesem Zusammenhang ist vor allem folgendes zu beachten:…

weiterlesen

Neue Verbraucherschutzregeln in der EU

Neue Verbraucherschutzregeln in der EU 150 150 Heinrich Partner

Am 28.05.2022 sind eine Vielzahl neuer Regelungen im Verbraucherschutz- und Wettbewerbsrecht in Kraft getreten. Mit dem Gesetz zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs- und Gewerberecht (GSVWG) wurden Änderungen der EU-Omnibus-Richtlinie…

weiterlesen