Online Marketing – Heinrich Partner

Oberlandesgericht Frankfurt: Umfangreiche Prüf- und Kontrollpflichten für Amazon bei Hinweis auf Wettbewerbsverstöße von Marketplace-Verkäufern

Oberlandesgericht Frankfurt: Umfangreiche Prüf- und Kontrollpflichten für Amazon bei Hinweis auf Wettbewerbsverstöße von Marketplace-Verkäufern https://www.heinrich-ip.de/wp-content/themes/movedo/images/empty/thumbnail.jpg 150 150 Heinrich Partner Heinrich Partner //www.heinrich-ip.de/wp-content/uploads/2022/06/Heinrich_Logo_2022_small.png 15. Februar 2024 15. März 2024

In einem im Januar veröffentlichten Urteil hat das Oberlandesgericht Frankfurt (OLG Frankfurt) nochmals betont, dass Online-Marktplatzbetreiber wie Amazon umfangreiche Prüfpflichten treffen. Wird ein Betreiber eine Online-Marktplatzes auf einen Wettbewerbsverstoß eines…

Oberlandesgericht Köln: Buttons im Cookie-Banner zur Zustimmung oder Ablehnung müssen gleichwertig ausgestaltet sein

Oberlandesgericht Köln: Buttons im Cookie-Banner zur Zustimmung oder Ablehnung müssen gleichwertig ausgestaltet sein https://www.heinrich-ip.de/wp-content/themes/movedo/images/empty/thumbnail.jpg 150 150 Heinrich Partner Heinrich Partner //www.heinrich-ip.de/wp-content/uploads/2022/06/Heinrich_Logo_2022_small.png 14. Februar 2024 15. März 2024

In einer Mitte Februar veröffentlichten Entscheidung hat das Oberlandesgericht Köln (OLG Köln) bekräftigt, dass Buttons in einem Cookie-Banner zur Zustimmung und Ablehnung müssen so ausgestaltet sein müssen, dass sie gleichwertig…

OLG Bremen zum Thema Greenwashing: Werbung mit umweltbezogenen Angaben wie „nachhaltig“ führt zu erhöhten Aufklärungspflichten und ist bei fehlender Beachtung wettbewerbswidrig

OLG Bremen zum Thema Greenwashing: Werbung mit umweltbezogenen Angaben wie „nachhaltig“ führt zu erhöhten Aufklärungspflichten und ist bei fehlender Beachtung wettbewerbswidrig https://www.heinrich-ip.de/wp-content/themes/movedo/images/empty/thumbnail.jpg 150 150 Heinrich Partner Heinrich Partner //www.heinrich-ip.de/wp-content/uploads/2022/06/Heinrich_Logo_2022_small.png 22. Juni 2023 14. Februar 2024

Die Bedeutung von Aspekten des Umwelt- und Klimaschutzes rückt auch in der Werbung zunehmend in den Fokus. Den Kunden wird immer wichtiger, dass Unternehmen umweltverträglich handeln und ihre Produkte unter…

Landgericht Köln: Interessantes Urteil zu den Themenkomplexen: Übermittlung von Daten an die Schufa / Gestaltung von Cookie-Bannern und „Nudging“ / Datenübermittlung in die USA an Google Ad Services

Landgericht Köln: Interessantes Urteil zu den Themenkomplexen: Übermittlung von Daten an die Schufa / Gestaltung von Cookie-Bannern und „Nudging“ / Datenübermittlung in die USA an Google Ad Services https://www.heinrich-ip.de/wp-content/themes/movedo/images/empty/thumbnail.jpg 150 150 Heinrich Partner Heinrich Partner //www.heinrich-ip.de/wp-content/uploads/2022/06/Heinrich_Logo_2022_small.png 19. Mai 2023 8. Februar 2024

In einem Anfang Mai 2023 verkündeten Urteil hat das Landgericht Köln zu gleich mehreren für die Gestaltung von Websites relevanten datenschutzrechtlichen Themen Stellung genommen. Erstens zur Zulässigkeit der Übermittlung von…

Europäischer Gerichtshof: Hyperlink ausreichend für Einbeziehung von AGB im B2B-Bereich

Europäischer Gerichtshof: Hyperlink ausreichend für Einbeziehung von AGB im B2B-Bereich https://www.heinrich-ip.de/wp-content/themes/movedo/images/empty/thumbnail.jpg 150 150 Heinrich Partner Heinrich Partner //www.heinrich-ip.de/wp-content/uploads/2022/06/Heinrich_Logo_2022_small.png 17. April 2023 21. Juli 2023

Im B2B-Bereich ist für die Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbeziehungen (AGB) regelmäßig aus, dass der Verwender im Zusammenhang mit dem Vertragsabschluss auf die AGB hinweist, der Vertragspartner die Möglichkeit hat, die…

Amtsgericht München: Einwilligung in E-Mail-Werbung kann 4 Jahre nach Nichtnutzung unwirksam werden

Amtsgericht München: Einwilligung in E-Mail-Werbung kann 4 Jahre nach Nichtnutzung unwirksam werden https://www.heinrich-ip.de/wp-content/themes/movedo/images/empty/thumbnail.jpg 150 150 Heinrich Partner Heinrich Partner //www.heinrich-ip.de/wp-content/uploads/2022/06/Heinrich_Logo_2022_small.png 12. März 2023 22. Juni 2023

Die Zusendung von E-Mail-Werbung setzt grundsätzlich voraus, dass der Adressat im Vorfeld eine hierauf bezogene Einwilligung erteilt hat. Dadurch soll er davor geschützt werden, unerwünschter Werbung ausgesetzt zu werden. Wie…

BGH: Die Benutzung einer Domain kann markenrechtlichen Kennzeichenschutz begründen

BGH: Die Benutzung einer Domain kann markenrechtlichen Kennzeichenschutz begründen https://www.heinrich-ip.de/wp-content/themes/movedo/images/empty/thumbnail.jpg 150 150 Heinrich Partner Heinrich Partner //www.heinrich-ip.de/wp-content/uploads/2022/06/Heinrich_Logo_2022_small.png 9. September 2022 19. Mai 2023

In einem Beschluss vom Juni dieses Jahres hat der BGH zu Recht klargestllt, dass die Benutzung eines Namens als Domain-Name markenrechtlichen Kennzeichenschutz begründen kann, wenn der Verkehr darin einen Hinweis…

Kündigungsbutton bei Online-Vertragsabschlüssen seit dem 01.07.2022 Pflicht

Kündigungsbutton bei Online-Vertragsabschlüssen seit dem 01.07.2022 Pflicht https://www.heinrich-ip.de/wp-content/themes/movedo/images/empty/thumbnail.jpg 150 150 Heinrich Partner Heinrich Partner //www.heinrich-ip.de/wp-content/uploads/2022/06/Heinrich_Logo_2022_small.png 3. Juli 2022 7. September 2022

Seit dem 01.07.2022 sieht das Bürgerliche Gesetzbuch mit § 312k eine neue Regelung zur Kündigung von Verbraucherverträgen im elektronischen Geschäftsverkehr vor. In diesem Zusammenhang ist vor allem folgendes zu beachten:…

Neue Verbraucherschutzregeln in der EU

Neue Verbraucherschutzregeln in der EU https://www.heinrich-ip.de/wp-content/themes/movedo/images/empty/thumbnail.jpg 150 150 Heinrich Partner Heinrich Partner //www.heinrich-ip.de/wp-content/uploads/2022/06/Heinrich_Logo_2022_small.png 2. Juni 2022 27. Juli 2022

Am 28.05.2022 sind eine Vielzahl neuer Regelungen im Verbraucherschutz- und Wettbewerbsrecht in Kraft getreten. Mit dem Gesetz zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs- und Gewerberecht (GSVWG) wurden Änderungen der EU-Omnibus-Richtlinie…