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Allgemein

Gericht der Europäischen Union: Puma verliert Rechtsstreit um ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster für Sneaker wegen verfrühtem Instagram Posts von Rihanna
Gericht der Europäischen Union: Puma verliert Rechtsstreit um ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster für Sneaker wegen verfrühtem Instagram Posts von Rihanna 150 150 Heinrich Partner

Das Gericht der Europäischen Union hat aktuell ein altes, aber immer wieder auftretendes Risiko im Bereich der Gemeinschaftsgeschmacksmuster und Designs verdeutlicht: Die Vernichtung eines eingetragenen Schutzrechts wegen verfrühter Veröffentlichungen.  …

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Oberlandesgericht Frankfurt: Umfangreiche Prüf- und Kontrollpflichten für Amazon bei Hinweis auf Wettbewerbsverstöße von Marketplace-Verkäufern
Oberlandesgericht Frankfurt: Umfangreiche Prüf- und Kontrollpflichten für Amazon bei Hinweis auf Wettbewerbsverstöße von Marketplace-Verkäufern 150 150 Heinrich Partner

In einem im Januar veröffentlichten Urteil hat das Oberlandesgericht Frankfurt (OLG Frankfurt) nochmals betont, dass Online-Marktplatzbetreiber wie Amazon umfangreiche Prüfpflichten treffen. Wird ein Betreiber eine Online-Marktplatzes auf einen Wettbewerbsverstoß eines…

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Europäischer Gerichtshof: Hyperlink ausreichend für Einbeziehung von AGB im B2B-Bereich
Europäischer Gerichtshof: Hyperlink ausreichend für Einbeziehung von AGB im B2B-Bereich 150 150 Heinrich Partner

Im B2B-Bereich ist für die Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbeziehungen (AGB) regelmäßig aus, dass der Verwender im Zusammenhang mit dem Vertragsabschluss auf die AGB hinweist, der Vertragspartner die Möglichkeit hat, die…

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Nach Abmahnwelle wegen “Google Fonts”-Nutzung: Durchsuchungen und Kontobeschlagnahmungen
Nach Abmahnwelle wegen “Google Fonts”-Nutzung: Durchsuchungen und Kontobeschlagnahmungen 150 150 Heinrich Partner

In einer aktuellen Pressemitteilung hat die Polizei in Berlin erklärt, dass sie Hausdurchsuchungen und Kontobeschlagnahmungen bei zwei Verdächtigen durchgeführt hat. Der Einfachheit halber zitieren wir aus der Pressemitteilung:   “In…

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OLG Nürnberg: Haftung eines Geschäftsführers bei unterlassener Einrichtung eines Compliance Management Systems
OLG Nürnberg: Haftung eines Geschäftsführers bei unterlassener Einrichtung eines Compliance Management Systems 150 150 Heinrich Partner

In einer Ende August veröffentlichen Entscheidung hat das OLG Nürnberg die letztlich gar nicht so hohen Anforderungen an die persönliche Haftung eines Geschäftsführers einer GmbH bei Fehlen eines Compliance Management…

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Kündigungsbutton bei Online-Vertragsabschlüssen seit dem 01.07.2022 Pflicht
Kündigungsbutton bei Online-Vertragsabschlüssen seit dem 01.07.2022 Pflicht 150 150 Heinrich Partner

Seit dem 01.07.2022 sieht das Bürgerliche Gesetzbuch mit § 312k eine neue Regelung zur Kündigung von Verbraucherverträgen im elektronischen Geschäftsverkehr vor. In diesem Zusammenhang ist vor allem folgendes zu beachten:…

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Apple unterliegt im Markenstreit um Slogan “THINK DIFFERENT”
Apple unterliegt im Markenstreit um Slogan “THINK DIFFERENT” 150 150 Heinrich Partner

Apple hat im Streit um den Slogan “THINK DIFFERENT” vor dem Ge­richt der Eu­ro­päi­schen Union eine Nie­der­la­ge er­lit­ten. Die Klage des Tech­no­lo­gie­kon­zerns gegen meh­re­re Ent­schei­dun­gen des Amtes der Eu­ro­päi­schen Union…

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Neue Standards für den Schutz von Know-how und Empfehlungen für eine erfolgreiche IP-Strategie
Neue Standards für den Schutz von Know-how und Empfehlungen für eine erfolgreiche IP-Strategie 150 150 Heinrich Partner

Ein Inhouse-Workshop mit einem erfahrenen und interdisziplinären Expertenteam aus Rechtsanwälten und Patentanwälten Die EU-Richtlinie über den Schutz vertraulichen Know-hows und vertraulicher Geschäftsgeheimnisse und das auf dieser Richtlinie basierende deutsche Gesetz…

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Bundesverfassungsgericht: Verstoß gegen die prozessuale Waffengleichheit bei Erlass einer einstweiligen Anordnung ohne vorangegangene Anhörung
Bundesverfassungsgericht: Verstoß gegen die prozessuale Waffengleichheit bei Erlass einer einstweiligen Anordnung ohne vorangegangene Anhörung 150 150 Heinrich Partner

Das Bundesverfassungsgericht hatte in den vergangenen beiden Jahren mehrere Entscheidungen zur prozessualen Waffengleichheit in einstweiligen Verfügungsverfahren veröffentlich. Dabei hatte das Bundesverfassungsgericht unter anderem betont, dass dem Antragsgegner grundsätzlich die Möglichkeit…

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Die Vereinigten Arabischen Emirate sind dem Madrider System beigetreten
Die Vereinigten Arabischen Emirate sind dem Madrider System beigetreten 150 150 Heinrich Partner

Mit Wirkung vom 28. Dezember 2021 wurden die Vereinigten Arabischen Emirate das 109. Mitglied des Madrider Markensystems, das nun 125 Länder umfasst. Damit sind sie neben Bahrain und Oman das…

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