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Beiträge Von :

Michael Heinrich

Bundesgerichtshof: Birkenstock-Sandalen sind keine Kunst
Bundesgerichtshof: Birkenstock-Sandalen sind keine Kunst 150 150 Heinrich Partner

Wir hatten in den vergangenen Jahren mehrfach darüber berichtet, dass im Bereich des Schutzes von Werken der angewandten Kunst vieles in Bewegung geraten war und mehrere Gerichte Produkten wie etwa…

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Landgericht Hamburg: Nutzung von Bildern mit Hilfe von KI durch gemeinnützigen Verein LAION urheberrechtlich zulässig
Landgericht Hamburg: Nutzung von Bildern mit Hilfe von KI durch gemeinnützigen Verein LAION urheberrechtlich zulässig 150 150 Heinrich Partner

Ende vergangener Woche hat das Landgericht Hamburg (LG Hamburg) das bundesweit erste Urteil zur Nutzung von Bildern durch einen KI-Anbieter veröffentlicht. In dem Urteil hat das LG Hamburg die Nutzung…

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Katar ist dem Madrider Markensystem mit Wirkung zum 03. August 20224 beigetreten
Katar ist dem Madrider Markensystem mit Wirkung zum 03. August 20224 beigetreten 150 150 Heinrich Partner

Mit Wirkung vom 3. August 2024 ist Katar das 115. Mitglied des Madrider Markensystems geworden. Damit ist Katar das vierte Land des Golfkooperationsrates, das dem Madrider Markensystem beigetreten ist. Das…

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Bundesgerichtshof: Künstliche Intelligenz kann kein Erfinder sein
Bundesgerichtshof: Künstliche Intelligenz kann kein Erfinder sein 150 150 Heinrich Partner

In einem Beschluss vom 11.06.2024 hat der für den Bereich des Patentrechts zuständige X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) klargestellt, dass Künstliche Intelligenz (KI) kein Erfinder sein kann und Erfindungen immer…

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Gericht der Europäischen Union: Puma verliert Rechtsstreit um ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster für Sneaker wegen verfrühtem Instagram Posts von Rihanna
Gericht der Europäischen Union: Puma verliert Rechtsstreit um ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster für Sneaker wegen verfrühtem Instagram Posts von Rihanna 150 150 Heinrich Partner

Das Gericht der Europäischen Union hat aktuell ein altes, aber immer wieder auftretendes Risiko im Bereich der Gemeinschaftsgeschmacksmuster und Designs verdeutlicht: Die Vernichtung eines eingetragenen Schutzrechts wegen verfrühter Veröffentlichungen.  …

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Oberlandesgericht Frankfurt: Umfangreiche Prüf- und Kontrollpflichten für Amazon bei Hinweis auf Wettbewerbsverstöße von Marketplace-Verkäufern
Oberlandesgericht Frankfurt: Umfangreiche Prüf- und Kontrollpflichten für Amazon bei Hinweis auf Wettbewerbsverstöße von Marketplace-Verkäufern 150 150 Heinrich Partner

In einem im Januar veröffentlichten Urteil hat das Oberlandesgericht Frankfurt (OLG Frankfurt) nochmals betont, dass Online-Marktplatzbetreiber wie Amazon umfangreiche Prüfpflichten treffen. Wird ein Betreiber eine Online-Marktplatzes auf einen Wettbewerbsverstoß eines…

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Oberlandesgericht Köln: Buttons im Cookie-Banner zur Zustimmung oder Ablehnung müssen gleichwertig ausgestaltet sein
Oberlandesgericht Köln: Buttons im Cookie-Banner zur Zustimmung oder Ablehnung müssen gleichwertig ausgestaltet sein 150 150 Heinrich Partner

In einer Mitte Februar veröffentlichten Entscheidung hat das Oberlandesgericht Köln (OLG Köln) bekräftigt, dass Buttons in einem Cookie-Banner zur Zustimmung und Ablehnung müssen so ausgestaltet sein müssen, dass sie gleichwertig…

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Was ist Kunst? Urteile zum urheberrechtlichen Schutz von Sandalen und Möbelbausystemen
Was ist Kunst? Urteile zum urheberrechtlichen Schutz von Sandalen und Möbelbausystemen 150 150 Heinrich Partner

Der urheberrechtliche Schutz von Werken der angewandten Kunst ist nach den Entscheidungen des Bundesgerichtshofs (BGH) „Geburtstagszug“ und des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) „Cofemel“ und „Brompton“ in Bewegung geraten. Zum einen geht…

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Neues Datenschutzabkommen zwischen EU und USA ist in Kraft
Neues Datenschutzabkommen zwischen EU und USA ist in Kraft 150 150 Heinrich Partner

Die EU-Kommission hat am 10.07.2023 ihren Angemessenheitsbeschluss für den Datenschutzrahmen EU-USA angenommen. Danach gewährleisten die USA in den Augen der EU-Kommission ein angemessenes Schutzniveau für personenbezogene Daten. Der Beschluss betrifft…

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OLG Bremen zum Thema Greenwashing: Werbung mit umweltbezogenen Angaben wie „nachhaltig“ führt zu erhöhten Aufklärungspflichten und ist bei fehlender Beachtung wettbewerbswidrig
OLG Bremen zum Thema Greenwashing: Werbung mit umweltbezogenen Angaben wie „nachhaltig“ führt zu erhöhten Aufklärungspflichten und ist bei fehlender Beachtung wettbewerbswidrig 150 150 Heinrich Partner

Die Bedeutung von Aspekten des Umwelt- und Klimaschutzes rückt auch in der Werbung zunehmend in den Fokus. Den Kunden wird immer wichtiger, dass Unternehmen umweltverträglich handeln und ihre Produkte unter…

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