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Beiträge Von :

Michael Heinrich

Nach Abmahnwelle wegen „Google Fonts“-Nutzung: Durchsuchungen und Kontobeschlagnahmungen
Nach Abmahnwelle wegen „Google Fonts“-Nutzung: Durchsuchungen und Kontobeschlagnahmungen 150 150 Heinrich Partner

In einer aktuellen Pressemitteilung hat die Polizei in Berlin erklärt, dass sie Hausdurchsuchungen und Kontobeschlagnahmungen bei zwei Verdächtigen durchgeführt hat. Der Einfachheit halber zitieren wir aus der Pressemitteilung:   „In…

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Warnung vor neuen Betrugsversuchen mit angeblichen Zahlungsaufforderungen des Deutschen Patent- und Markenamtes
Warnung vor neuen Betrugsversuchen mit angeblichen Zahlungsaufforderungen des Deutschen Patent- und Markenamtes 150 150 Heinrich Partner

Betrügerische Zahlungsaufforderungen im Zusammenhang mit Markenanmeldungen bei dem Deutschen Patent- und Markenamt oder dem Europäischen Amt für geistiges Eigentum gibt es zwar immer wieder.   Aktuell grassiert allerdings eine besonders…

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BGH: Die Benutzung einer Domain kann markenrechtlichen Kennzeichenschutz begründen
BGH: Die Benutzung einer Domain kann markenrechtlichen Kennzeichenschutz begründen 150 150 Heinrich Partner

In einem Beschluss vom Juni dieses Jahres hat der BGH zu Recht klargestllt, dass die Benutzung eines Namens als Domain-Name markenrechtlichen Kennzeichenschutz begründen kann, wenn der Verkehr darin einen Hinweis…

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OLG Nürnberg: Haftung eines Geschäftsführers bei unterlassener Einrichtung eines Compliance Management Systems
OLG Nürnberg: Haftung eines Geschäftsführers bei unterlassener Einrichtung eines Compliance Management Systems 150 150 Heinrich Partner

In einer Ende August veröffentlichen Entscheidung hat das OLG Nürnberg die letztlich gar nicht so hohen Anforderungen an die persönliche Haftung eines Geschäftsführers einer GmbH bei Fehlen eines Compliance Management…

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BGH stärkt Rechte von Bewerteten auf Online-Bewertungsportalen
BGH stärkt Rechte von Bewerteten auf Online-Bewertungsportalen 150 150 Heinrich Partner

In einem kürzlich veröffentlichten Urteil hat der BGH die Rechte von Bewerteten auf Online-Bewertungsportalen gestärkt. Werden auf einem Online-Bewertungsportal anonyme Bewertungen veröffentlicht muss im Streitfall der Betreiber des Portals nachweisen,…

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LG Dortmund: Verkauf von Split-Klimaanlagen ohne Hinweis auf Pflicht zur Installation durch Fachbetrieb wettbewerbswidrig
LG Dortmund: Verkauf von Split-Klimaanlagen ohne Hinweis auf Pflicht zur Installation durch Fachbetrieb wettbewerbswidrig 150 150 Heinrich Partner

Bei der Werbung für den Verkauf von „Split-Klimaanlagen“ muss darauf hingewiesen werden, dass die Montage durch einen zertifizierten Fachbetrieb zu erfolgen hat.  Das Landgericht Dortmund (LG Dortmund) hat es dem…

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Kündigungsbutton bei Online-Vertragsabschlüssen seit dem 01.07.2022 Pflicht
Kündigungsbutton bei Online-Vertragsabschlüssen seit dem 01.07.2022 Pflicht 150 150 Heinrich Partner

Seit dem 01.07.2022 sieht das Bürgerliche Gesetzbuch mit § 312k eine neue Regelung zur Kündigung von Verbraucherverträgen im elektronischen Geschäftsverkehr vor. In diesem Zusammenhang ist vor allem folgendes zu beachten:…

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Apple unterliegt im Markenstreit um Slogan „THINK DIFFERENT“
Apple unterliegt im Markenstreit um Slogan „THINK DIFFERENT“ 150 150 Heinrich Partner

Apple hat im Streit um den Slogan „THINK DIFFERENT“ vor dem Ge­richt der Eu­ro­päi­schen Union eine Nie­der­la­ge er­lit­ten. Die Klage des Tech­no­lo­gie­kon­zerns gegen meh­re­re Ent­schei­dun­gen des Amtes der Eu­ro­päi­schen Union…

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Neue Verbraucherschutzregeln in der EU
Neue Verbraucherschutzregeln in der EU 150 150 Heinrich Partner

Am 28.05.2022 sind eine Vielzahl neuer Regelungen im Verbraucherschutz- und Wettbewerbsrecht in Kraft getreten. Mit dem Gesetz zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs- und Gewerberecht (GSVWG) wurden Änderungen der EU-Omnibus-Richtlinie…

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BGH „Tina Turner“: Die Werbung für eine „Tribute-Show“ darf nicht den unzutreffenden Eindruck erwecken, dass das prominente Original die Show unterstützt oder sogar an ihr mitwirkt
BGH „Tina Turner“: Die Werbung für eine „Tribute-Show“ darf nicht den unzutreffenden Eindruck erwecken, dass das prominente Original die Show unterstützt oder sogar an ihr mitwirkt 150 150 Heinrich Partner

Mit einem Urteil von Ende Februar 2022 hat der Bundesgerichtshof über die Frage entschieden, unter welchen Voraussetzungen für eine Show, in der die Lieder der bekannten Sängerin Tina Turner nachgesungen…

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